Denkanstoß:
Zitat:
Kommunalpolitik
Es sind eher die vermeintlich "kleinen Dinge", die Kommunalpolitik ausmachen: die Versorgung mit Wasser und Strom oder den Erhalt von Grünanlagen, Kinderspielplätzen, Bädern und Sportstätten. Auf keiner Ebene des politischen Systems ist der Kontakt zwischen Bürgern und politischen Akteuren so unmittelbar und die Möglichkeit zur direkten Mitgestaltung so groß. Eine Vielzahl von Menschen engagiert sich in Ortsverbänden oder Bürgerinitativen. Doch selten waren die Bedingungen für Kommunalpolitik so schwierig wie heute. Einbrüche bei den Steuereinnahmen, Investitionen auf Talfahrt, wachsende Sozialausgaben und steigende Haushaltsdefizite prägen das Bild. Die am 1. Januar 2004 in Kraft getretene Gemeindefinanzreform geht den Städten und Gemeinden nicht weit genug. Sie fordern von Bund und Ländern eine deutlich bessere Finanzausstattung. Denn die Erwartung an die Kommunen ist hoch: Die Behörden sollen sich vom schwerfälligen Verwaltungsapparat zu öffentlichen Dienstleistungsunternehmen entwickeln. Gleichzeitig werden städtische Leistungen zunehmend privatisiert. Kommunalpolitik soll diesen Wandel organisieren - ohne dabei die Interessen der Bürgerinnen und Bürger zu vernachlässigen.
Lektüre:
http://www.bpb.de/publikationen/09823521...nalpolitik.html
Keine Ahnung obs was taugt oder nicht.
Dieser Beitrag wurde von Barnabas am 03.04.2005, 18:42 Uhr editiert.
|